(Quelle: aero.de)
BERLIN – Das Bundesinnenministerium kippt das Transitprivileg für Reisende aus Kuba. Die visumsfreie Durchreise wurde zuvor hundertfach von Asylsuchenden genutzt, um über das Drehkreuz Frankfurt per Flugzeug in die EU zu gelangen. Mit der Neuregelung wird dieser Weg deutlich erschwert.
Kubanische Staatsbürger mit internationalen Flugverbindungen über Deutschland benötigen seit 29. Juli ein Flughafen-Transitvisum. Das berichtet die “Bild”-Zeitung unter Berufung auf das Bundesinnenministerium.
Die Bundesregierung hatte zuvor einen deutlichen Anstieg der Asylgesuche von kubanischen Staatsangehörigen verzeichnet. In diesem Jahr seien bis zum 2. Juli 607 Gesuche gezählt worden – nach 73 im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Eine Ministeriumssprecherin erklärte im Juli, dass dabei meistens das sogenannte Transitprivileg ausgenutzt worden sei. “Es wird angenommen, dass der wesentliche Grund für den Anstieg der transitvisumsfreien Durchreisen am Flughafen Frankfurt am Main die wirtschaftliche und strukturelle Lage auf Kuba sein könnte.”
Nach Angaben der “Bild” funktionierte das so: Die Kubaner kaufen ein Flug-Ticket zu einem Reiseziel, für das sie kein Visum brauchen, zum Beispiel Belgrad oder Dubai – mit Zwischenstopp in Frankfurt. Dort melden sie sich bei der Polizei und forderten Asyl. Transit-Passagiere brauchen in Frankfurt kein Visum.
Laut Ministerium schlug sich aber etwa die Hälfte der Asylgesuche von Kubanern im laufenden Jahr bislang nicht in Asylanträgen nieder. Die Betroffenen hätten sich nach der Äußerung ihres Asylgesuchs gegenüber der Bundespolizei und der Erfassung ihrer biometrischen Daten nicht bei der zuständigen Stelle gemeldet, um einen Asylantrag zu stellen.
“Simpler Trick” hebelt Grenzkodex aus
Der Chef der DPolG-Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, sagte “Bild”: “Es kann nicht sein, dass durch einen simplen Trick, nämlich einen Transitflug, der Schengener Grenzkodex ausgehebelt werden kann. Asyl- und Schengenrecht gehören dringend auf den Prüfstand.”
© aero.de, dpa-AFX 09.08.2023 17:16
