(Quelle: aero.de) .
Es wäre natürlich ein weiterer Vertragsbruch (Höflich könnte man sagen Dehnung von Regeln…) wenn die Briten… Wozu würde man überhaupt Verträge brauchen wenn jeder nur so lange die Regelungen einhält wie es ihn passt?
Man kann von den Saudis halten was man will aber erst genehmigen und dann canceln geht garnicht. Es ist nicht so dass die irgendwie die Ukraine überfallen und einen riesigen Krieg angezettelt hätten und alle paar Tage mit A-Waffen drohen würden.
Man kann von den Saudis halten was man will, aber erst Eurofighter bestellen und dann einen Nachbarn überfallen geht gar nicht! Dann ist vollkommen logisch, dass man keine weiteren Flugzeuge bekommt. Da ist es auch nicht relevant ob es ein großer oder ein kleiner Krieg ist.
Menschenrechtsverletzungen gabe es in Arabien auch schon vor diesem Krieg mehr als genug, das kann nicht das Argument sein.
Na dann… Gibt es ein Gewohnheitsrecht auf Menschenrechtsverletzung?
Die Bundesregierung macht hier wieder keinen guten Eindruck. Bei Merkel könnte man meinen der Ausschluss Deutschlands aus dem EF Programm sei sogar beabsichtigt. Bei Scholz&co ist es wohl wirklich die Inkompetenz.
Das ist die einfache Welt eines Populisten. Wenn die eigenen Leute etwas machen was mir nicht passt ist es wenigstens Absicht und ein Plan dahinter, bei den Anderen nennen sie es Inkompetenz. Dabei ist das handeln der Bundesregierung gesetzeskonform, transparent und nachvollziehbar: Keine Waffen in Kriegsgebiete!
Inzwischen wird sinnvollerweise auch abgewogen ob es sich um einen Aggressor (wie Saudi Arabien) oder ein angegriffenes Land handelt (wie die Ukraine).
Welchen „Nachbarn“ hat Saudi Arabien überfallen?
Meinen Sie Jemen?
Die Saudis wehren Angriffe der Huthi Rebellen,welche vom Iran gesteuert werden ab,nichts weiter…
Wenn es eine diplomatische Macht gibt,in ME,dann heisst die Saudi-Arabien
Saudi Arabien bekämpft im Jemen vorallem den Iran der von den jüngsten Masakern in Israel über diverse Anschläge in diversen Moscheen mit mal weniger und mal mehr Toten bis hin zur Unterstützung von Russlands Terror in der Ukraine für Menschenrechtsverletzungen in unglaublichem Ausmaß verantwortlich ist und darüber hinaus ähnlich wie Russland eine unmittelbare Bedrohung für die internationale Sicherheitsarchitektur d.h. auch unsere Sicherheit darstellt.
Es ist dann auch erst ein paar Wochen her dass das letzte mal ein deutscher Staatsbürger vom Iran bzw. von einer seiner Terrorgruppen umgebracht wurde.
Bisher haben die Eurofighter-Partnerländer auch immer alle Verkäufe der Partner mitgetragen.
Das was die Bundesregierung da macht ist auf gut Deutsch unter aller Sau, extrem subversiv und auch ein Risiko für die nationale Sicherheit der Partnerländer welche sich offensichtlich nicht mehr sicher sein können dass Deutschland bestehende Liefervereinbarungen einhällt und damit auch ein europäisches Sicherheitsrisiko.
In dem Kontext ist ein die Verlagerung vom deutschen Teil der Produktion auch völlig legal und sinnvoll. Deswegen d.h. um die nationale Sicherheit der Partnerländer zu gewährleisten hat man den Austausch der Pläne ja gemacht.
An der Stelle frag ich mich wo Herr Scholz die „europäische Einigkeit“ die ihm sonst immer so wichtig ist sieht. GB, I und ES haben mit dem Verkauf kein Problem.
Es wäre natürlich ein weiterer Vertragsbruch (Höflich könnte man sagen Dehnung von Regeln…) wenn die Briten… Wozu würde man überhaupt Verträge brauchen wenn jeder nur so lange die Regelungen einhält wie es ihn passt?
Man kann von den Saudis halten was man will aber erst genehmigen und dann canceln geht garnicht. Es ist nicht so dass die irgendwie die Ukraine überfallen und einen riesigen Krieg angezettelt hätten und alle paar Tage mit A-Waffen drohen würden.
Man kann von den Saudis halten was man will, aber erst Eurofighter bestellen und dann einen Nachbarn überfallen geht gar nicht! Dann ist vollkommen logisch, dass man keine weiteren Flugzeuge bekommt. Da ist es auch nicht relevant ob es ein großer oder ein kleiner Krieg ist.
Menschenrechtsverletzungen gabe es in Arabien auch schon vor diesem Krieg mehr als genug, das kann nicht das Argument sein.
Na dann… Gibt es ein Gewohnheitsrecht auf Menschenrechtsverletzung?
Die Bundesregierung macht hier wieder keinen guten Eindruck. Bei Merkel könnte man meinen der Ausschluss Deutschlands aus dem EF Programm sei sogar beabsichtigt. Bei Scholz&co ist es wohl wirklich die Inkompetenz.
Das ist die einfache Welt eines Populisten. Wenn die eigenen Leute etwas machen was mir nicht passt ist es wenigstens Absicht und ein Plan dahinter, bei den Anderen nennen sie es Inkompetenz. Dabei ist das handeln der Bundesregierung gesetzeskonform, transparent und nachvollziehbar: Keine Waffen in Kriegsgebiete!
Inzwischen wird sinnvollerweise auch abgewogen ob es sich um einen Aggressor (wie Saudi Arabien) oder ein angegriffenes Land handelt (wie die Ukraine).
