(Quelle: aero.de)
DEN HAAG – Dreieinhalb Jahre nach dem Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs im Iran haben vier Länder, aus denen viele der Opfer stammen, den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag angerufen.
Kanada, Großbritannien, Schweden und die Ukraine wollen mit ihrem Antrag gegen den Iran erreichen, dass die Angehörigen der Opfer vollständig entschädigt werden und der Iran eine transparente und unabhängige Untersuchung zu dem Abschuss durchführt, wie das Gericht in Den Haag am Mittwoch mitteilte.
In ihrer Klageschrift machen die Staaten geltend, dass der Iran gegen eine Reihe von Verpflichtungen zum zivilen internationalen Flugverkehr verstoßen habe.
Die Boeing-Maschine war am 8. Januar 2020 von iranischen Streitkräften kurz nach dem Start in Teheran von der iranischen Luftabwehr abgeschossen worden. Alle 176 Menschen an Bord kamen dabei ums Leben. Der Abschuss wurde von der iranischen Führung zunächst geleugnet. Später hieß es, das Flugzeug sei irrtümlich für eine amerikanische Rakete gehalten worden.
Nach Angaben der Luftfahrtbehörde war das Radarsystem falsch ausgerichtet, was zu einem Kommunikationsfehler geführt habe. Der Absturz gehe auf einen “menschlicher Fehler” zurück. Dem Iran wurde später eine ungenügende Aufklärung sowie ein respektloser Umgang mit den Opfern vorgeworfen.
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag ist das höchste Gericht der Vereinten Nationen. Er soll Konflikte zwischen Staaten lösen. Seine Urteile sind bindend, eine Berufung ist nicht möglich. Doch das Gericht besitzt keine Machtmittel, um einen unterlegenen Staat zu zwingen, ein Urteil umzusetzen.
© dpa 05.07.2023 15:23
